Baerbock: Ich interessiere mich sehr für das Völkerrecht Verwechselt UN Menschenrechtsrat und Sicherheitsrat
Der UNMenschenrechtsrat hat in einer Resolution mit großer Mehrheit die einseitigen Sanktionen des Westens verurteilt und auf ihren völkerrechtswidrigen Charakter hingewiesen. Des Weiteren wurde eine Verletzung der universellen Menschenrechte durch diese festgestellt. Während der Regierungsbefragung am 19. April nutzte der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Robert Farle die Gelegenheit, um Außenministerin Annalena Baerbock auf dieses vernichtende Urteil anzusprechen. Er wollte wissen, ob Deutschland die Sanktionen nun aufheben würde. Die laut eigenem Bekunden studierte Völkerrechtlerin Baerbock verwechselte in ihrer Antwort jedoch nicht nur den UNMenschenrechtsrat mit dem UNSicherheitsrat. Sie stellte zudem klar, dass diese Resolution des UNMenschenrechtsrates keinerlei Auswirkungen auf ihre Politik haben werde. Mehr aktuelle Nachrichten auf unserer Webseite:
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