China Strategie der Ampel

Die AmpelKoalition hatte noch in 2021 in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel verankert, eine ChinaStrategie zu erarbeiten. Schon damals sprach man von einer systemischen Rivalität und einer engen transatlantischen Abstimmung bei der ChinaPolitik. Am Mittwoch erklärte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes, dass die ChinaStrategie unter Federführung des Außenministeriums noch in Arbeit sei. Vor wenigen Tagen leitete das Außenministerium einen ersten Entwurf seiner ChinaStrategie an die Ressorts weiter. Der Spiegel hat das als vertraulich eingestufte Papier in die Hände bekommen. Demzufolge hänge die zukünftige Zusammenarbeit Deutschlands und der EU mit China auch davon ab, wie Peking sein Verhältnis zu Russland ausgestaltet. Die Einhaltung der Menschenrechte soll maßgeblich bei den künftigen Wirtschaftsbeziehungen sein. Auch Sanktionen sieht der Entwurf vor. Mehr auf unserer Webseite: